64. Verbandsversammlung und 124. Verbandsausschusssitzung

Hinweis für Gäste:

Wegen der bestehenden Corona-Beschränkungen wird gebeten, dass sich insbesondere Gäste bitte bis 27.08.2021, 11.00 Uhr, schriftlich per E-Mail (info@wasserapolda.de) oder telefonisch unter der Telefonnummer 03644 539-101 anmelden. Bei Nichtanmeldung würden nur Plätze im Flurbereich angeboten werden können.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit laden wir Sie zur gemeinsamen 64.Verbandsversammlung und 124. Verbandsausschusssitzung
des Abwasserzweckverbandes Apolda am Montag, den 30.08.2021, um 16:30 Uhr in den Versammlungsraum im Betriebsgebäude Apolda, Königstraße 10-14 ein.

Die Gesellschafterversammlung und die Aufsichtsratssitzung sowie die Verbandsversammlung und die Verbandsausschusssitzung sollen gemeinsam durchgeführt werden, da die Tagesordnungspunkte annähernd gleichen Inhalts sind. Die Beschlussfassungen werden einzeln durchgeführt und in separaten Protokollen wiedergegeben. 

Tagesordnung Abwasser
(VA – Verbandsausschuss; VV – Verbandsversammlung)

2.0.1.   Beschluss VA Durchführung der gemeinsamen Sitzung/ Versammlung
2.0.2. Beschluss VV Durchführung der gemeinsamen Sitzung/Versammlung
2.1.1 Beschluss VA Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Zustimmung zur Tagesordnung
2.1.2. Beschluss VV Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Zustimmung zur Tagesordnung
2.2.1. Beschluss VA Protokoll der 123. Verbandsausschusssitzung vom 15.03.2021
2.2.2. Beschluss VV Protokoll der 63. Verbandsversammlung vom 16.11.2020
2.3. Information VA+VV   Geschäfts- und Entsorgungslage
2.4. Beschluss VV Feststellung Jahresabschluss 2020 – AZVA
2.5. Beschluss VV Entlastung Verbandsausschuss und Geschäftsführung für das Wirtschaftsjahr 2020
2.6. Beschluss VV Umwidmung der Gewinnrücklage in die zweckgebundene Rücklage
2.7. Beschluss VV Übertragung Zuständigkeiten auf den Verbandsausschuss
2.8. Beschluss VV Ratenzahlungsvereinbarungen/Stundungsverein-barungen
2.9. Beschluss VV Variantenvergleich – Abwasser-Entgeltsysteme
2.10. Allgemeines   VA+VV - Planungen 2022

 

2.0.1. Beschluss - Durchführung der gemeinsamen Sitzungen

Da die Sitzungsinhalte bei den meisten Teilnehmern annähernd gleichen Inhalts und sehr umfangreich sind, sollten die Sitzungen analog des Vorjahres aus Effizienzgründen gemeinschaftlich abgehalten werden.

Beschlussvorlage:
„Der Verbandsausschuss des Abwasserzweckverbandes Apolda beschließt die gemeinsame Durchführung der Sitzungen.“

 

2.0.2. Beschluss - Durchführung der gemeinsamen Sitzungen

Da die Sitzungsinhalte bei den meisten Teilnehmern annähernd gleichen Inhalts und sehr umfangreich sind, sollten die Sitzungen analog des Vorjahres aus Effizienzgründen gemeinschaftlich abgehalten werden.

Beschlussvorlage:
„Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Apolda beschließt die gemeinsame Durchführung der Sitzungen.“

 

2.1.1. Beschluss – Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Zustimmung zur Tagesordnung

Beschlussvorlage:
„Der Verbandsausschuss des Abwasserzweckverbandes Apolda stimmt der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung der 124. Sitzung vom 30.08.2021 zu.“

 

2.1.2. Beschluss – Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Zustimmung zur Tagesordnung

Beschlussvorlage:
„Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Apolda stimmt der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung der 64. Sitzung vom 30.08.2021 zu.“

 

2.2.1. Beschluss - Protokoll der 123. Verbandsausschusssitzung vom 15.03.2021

Beschlussvorlage:
“Der Verbandsausschuss des Abwasserzweckverbandes stimmt dem Protokoll der 123. Verbandsausschusssitzung vom 15.03.2021 zu.“

 

2.2.2. Beschluss – Protokoll der 63. Verbandsversammlung vom 16.11.2020

Beschlussvorlage:
“Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Apolda stimmt dem Protokoll der 63. Verbandsversammlung vom 16.11.2020 zu.“

 

2.3. Information – Geschäfts- und Entsorgungslage

Die verminderten Umsätze (Januar bis Juni) im Trinkwasserbereich werden im Betriebsergebnis des Abwasserbereiches ähnliche Auswirkungen verursachen.
Die häufigen Starkniederschläge mit dem dadurch verbundenen Geröll- und Schlammeintrag haben einen Mehraufwand in den Pumpwerken und Kläranlagen verursacht (Geröllbeseitigungen, Stromkosten …).
Die Bearbeitung der Abwasserabgabenverrechnung durch den Freistaat Thüringen ist bis zum Wirtschaftsjahr 2015 noch nicht endgültig abgeschlossen, so dass die Verwaltung der Rückstellungen sehr umfangreich ist.
Nach der aufwendigen Kanalsanierung im Kurpark Bad Sulza musste auch der Pumpenschacht an der Kläranlage wegen starker Korrosion erneuert werden (ca. 20 T€).
Durch die sehr zögerliche Fördermittelbereitstellung (letzter Bescheid war im Juni 2021) konnte der Baustellenbetrieb erst verspätetet begonnen werden.
Der Bau der Garage für das HD-Gerät und den Unimog steht ca. 10 Wochen wegen fehlendem Stahlmaterial still.
In der Kläranlage Apolda muss planmäßig in einem Reaktor die Belüftungsanlage komplett gewechselt werden (ca. 15 T€).
Die Rechtsstreitigkeiten zu den Uferabbrüchen an der Kläranlage Bad Sulza und zu den alten Wasserrechten sind immer noch nicht abgeschlossen.
Über die Geschäfts- und Entsorgungslage wird zusätzlich informiert.
Die Geschäfts- und Entsorgungslage ist stabil.

 

2.4. Beschluss – Feststellung Jahresabschluss 2020 Abwasserzweckverband

Apolda (Anlage 6)
Anlage 6 der Einladung enthält einen Auszug aus dem Bericht zur Abschlussprüfung mit der Gewinn- und Verlustrechnung, der Bilanz sowie dem Lagebericht für das Geschäftsjahr 2020. Über den Inhalt und Vergleich zu den vorhergehenden Geschäftsjahren wird berichtet bzw. ist dies in der Gewinn- und Verlustrechnung bereits dargestellt. Mittels Statistiken wird zusätzlich über die Wirtschaftsentwicklung vorgetragen.
Insgesamt wurden 5.772 m Kanal und 325 Abwasserhausanschlüsse (2.049 m Kanal) errichtet. Der Investitionsumfang 2020 betrug 3.847 T€. 896 T€ Fördermittel konnten eingesetzt werden. Aufgrund der hohen Auslastung eigener Kapazitäten durch die zahlreichen Baustellen wurde erneut weniger an eigenen Anlagen gebaut (Beräumung Oxidationsteiche, Austausch von Aggregaten …).
Im Jahr 2020 wurde ein Jahresüberschuss von 386.224,85 € erwirtschaftet, welcher zur Finanzierung von Investitionen eingesetzt wird. Die wesentlichste Abweichung zum Vorjahr ist die um 667 T€ geminderte Betriebsführung auf Grund des teilweise direkt zugeordneten Personals (neu + 655 T€). Das Ergebnis ist auch durch Investitionsverrechnungen bei der Abwasserabgabe beeinflusst. Die höheren Umsatzerlöse resultieren aus Weiterberechnungen der Kosten für Straßenoberflächen.
Über die Geschäftszahlen wird ergänzend vorgetragen.
Die vollständigen Berichte und Erläuterungen wurden den Verbandsausschussmitgliedern zugestellt und können auch zusätzlich nachkopiert werden.

Beschlussvorlage:
„Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Apolda stimmt der Feststellung des Jahresabschlusses 2020 zu. Der Jahresüberschuss in Höhe von 386.224,85 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

 

2.5. Beschluss - Entlastung Verbandsausschuss und Geschäftsführung für das Wirtschaftsjahr 2020 (Anlage 7)

Die Ordnungsmäßigkeit der Arbeit des Verbandsausschusses und der Geschäftsführung wurde durch die Wirtschaftsprüfung, wie in Anlage 7 ersichtlich, bestätigt. Zusätzlich wurde die Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz durchgeführt.
Im Wirtschaftsjahr fanden 4 Verbandsausschusssitzungen und 2 Verbandsversammlungen statt.

Beschlussvorlage:
„Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Apolda beschließt die Entlastung des Verbandsausschusses und der Geschäftsführung für das Wirtschaftsjahr 2020.“

 

2.6. Beschluss – Umwidmung der Gewinnrücklage in die zweckgebundene Rücklage (Anlage 8)

Die Jahresüberschüsse der Vorjahre wurden ordnungsgemäß in die Gewinnrücklage eingestellt. Um den erhöhten Investitionsbedarf der letzten Jahre weitmöglichst mit Eigenmitteln zu finanzieren, wurde bisher eine Entnahme dieser Finanzmittel aus der zweckgebundenen Rücklage durchgeführt. Mit der Umbuchung dieser Rücklage wird der Investitions-/Vermögensplan kompensiert.

Beschlussvorlage:
„Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Apolda beschließt die Umwidmung der Gewinnrücklage in die zweckgebundene Rücklage, wie in Anlage 8 der Einladung dargestellt.“

 

2.7. Beschluss – Übertragung von Zuständigkeiten auf den Verbandsausschuss

Der Verbandsausschuss tagt 4-mal pro Jahr und passt insbesondere den Investitionsplan flexibel an den sich operativ ändernden tatsächlichen Bedarf Dritter (Straßenbaulastträger, Versorgungsbetriebe, Havarien …) an. Des Weiteren werden Betriebsführungsleistungen bedarfsgerecht zugeordnet und abschließend in einer Jahrespauschale vereinbart.

Beschlussvorlage:
„Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Apolda beschließt die Übertragung von Zuständigkeiten auf den Verbandsausschuss, wie in Anlage 9 der Einladung begründet und dargestellt“.

 

2.8. Beschluss – Ratenzahlungsvereinbarungen/Stundungsvereinbarungen

In Anlage 10 ist der Sachverhalt dargestellt und begründet.

Beschlussvorlage:
„Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Apolda beschließt, dass den Straßenbaulastträgern Ratenzahlungsvereinbarungen bzw. Stundungen der restlichen anteiligen Kosten für die Straßen zinslos gewährt werden, wenn die Rohrleitungsbaustelle im Straßenbaubereich gelegen ist und dadurch Synergien bezüglich der Straßenoberflächen erreicht werden. Eine Rückzahlung soll frühest-möglich erfolgen.“

 

2.9. Beschluss – Variantenvergleich – Abwasser-Entgeltsysteme (Anlage 11)

Nach derzeitigem Stand müsste bei privatrechtlichen Entgelten ab 2023 die Umsatzsteuer ausgewiesen werden. Zurzeit sind die Entgelte nur in brutto ausgewiesen und der Verband muss seine Ausgaben auch in brutto leisten.
Mit § 2b könnte der Verband seine Ausgaben dann sozusagen „billiger“ in netto erbringen und gewerbliche Kunden sich die ausgewiesene Umsatzsteuer vom Finanzamt wiederholen. Auf der anderen Seite hat der Verband aber auch Mehraufwand durch die steuerliche Verwaltung.
Es empfiehlt sich daher eine Variantenuntersuchung unter Abwägung organisatorischer und finanzieller Vergleiche. Organisatorisch ist das Privatrecht flexibler. Steuerlich ist der Variantenvergleich umfangreicher und würde nach eigenen Vergleichen ein annähernd neutrales Ergebnis liefern. Da diese Entscheidung dennoch grundlegend und auf viele Jahre bindend ist, sollte ein Unternehmen, dass derartigen Vergleiche erstellt, einbezogen werden.
Im Bereich des § 2b UstG erbringt die Firma GPP-Wirtschaftsprüfung und Beratung derzeit Kommunalseminare und hat sich hierauf spezialisiert.
Ebenfalls tut dies die Firma Ernst & Young, die in der Unternehmensberatung einen Weltruf genießt.
Bei den vorliegenden Angeboten hat die Firma GPP (Standort in Erfurt) das am besten abgegrenzte und wirtschaftlichste Angebot abgegeben (12,5 T€ netto – Anlage 11).

Beschlussvorlage:
„Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Apolda beschließt, der Firma GPP-Wirtschaftsprüfung und Beratung den Auftrag zum Variantenvergleich Abwasser-Entgeltsystem für 12,5 T€ netto zu vergeben.“

 

2.10. Allgemeines

- Planungen 2022

Der Wirtschaftsplan 2022 wird derzeit vorbereitet. Die Kommunen, Versorgungs- und Straßenbaulastträger wurden wie jedes Jahr im August über ihre Planungen 2022 befragt, damit diese weitestgehend berücksichtigt werden. 6 Förderanmeldungen wurden fristgemäß am 15.06.2021 für 2022 eingereicht (Anschluss Willerstedt an Kläranlage Rudersdorf; Bad Sulza, Eckartsbergaer Straße 2. BA; Liebstedt, 1. BA – Oxidationsteich; Kösnitz, Im Dorfe 6 bis 12 (Landesstraße Ortsdurchfahrt); Dornburg, Untere Neustraße; Pfiffelbach, Weimarer Straße).

2022 soll nach heutigen Erkenntnissen bei gleichbleibenden Abwasserpreisen kostendeckend kalkuliert werden. Dienstleistungen müssen gegebenenfalls den aktuellen Marktpreisen angepasst werden.

-Allgemeine Informationen, Änderungen

- Termine 2021

- nächste Verbandsausschusssitzung am 18.10.2021

- nächste Verbandsversammlung am 15.11.2021

- letzte Verbandsausschusssitzung 2021 am 13.12.202

- Sonstiges

Auf Ihre An­wesen­heit hof­fend ver­bleibt

 

mit freund­li­chen Grüßen

 

gez. Rüdiger Eisenbrand
Vorsitzender des Abwasserzweckverbandes Apolda          
gez. Jens Baumbach
Geschäftsführer

 

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